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   LG Bonn, 28.05.1991 - 5 T 70/91   

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https://dejure.org/1991,8239
LG Bonn, 28.05.1991 - 5 T 70/91 (https://dejure.org/1991,8239)
LG Bonn, Entscheidung vom 28.05.1991 - 5 T 70/91 (https://dejure.org/1991,8239)
LG Bonn, Entscheidung vom 28. Mai 1991 - 5 T 70/91 (https://dejure.org/1991,8239)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines von mittelständischen Unternehmen gegründeten Vereins zur Wahrnehmung der betrieblichen Altersvorsorge als ideeller oder wirtschaftlicher Verein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1991, 423
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Augsburg, 14.11.2018 - Au 4 K 18.1400

    Abgrenzung von Idealverein und wirtschaftlichem Verein

    Hierbei handelt es sich um eine Nebenfolge, die bei der Gründung einer Gruppenunterstützungskasse typischerweise eintritt (LG Bonn, B.v. 28.5.1991 - 5 T 70/91 - juris = Rpfleger 1991, 423, 424;… OLG München, B.v. 28.5.2013 - 31 Wx 136/13 - juris Rn. 5).
  • OLG Schleswig, 22.06.2010 - 2 W 42/10

    Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes i.S. von § 22 BGB

    Der Senat hat in der Entscheidung vom 3. Juni 2009 vielmehr - als nicht tragende Erwägung - zu verstehen gegeben, dass die Eintragung nicht an §§ 21, 22 BGB gescheitert wäre (so auch LG Bonn, Rpfleger 1991, S. 423 f.;… LG Münster, Rpfleger 2008, S. 426 f.;… Krafka/Willer, Registerrecht, 7. Auflage, Rn. 2124;… a. a. A. LG Bielefeld, Rpfleger 2001, S. 138 ).
  • OLG München, 28.05.2013 - 31 Wx 136/13

    Vereinsregister: Eintragungsfähigkeit einer Gruppenunterstützungskasse

    Demzufolge werden auch überbetriebliche Gruppenunterstützungskasse in Literatur und Rechtsprechung überwiegend als nicht wirtschaftliche Vereine angesehen (vgl. OLG Schleswig Rpfleger 2010, 669/670; LG Münster Rpfleger 2008, 426; LG Bonn Rpfleger 1991, 423;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl. 2010 Rn. 50;… Staudinger/Weick BGB 2005 § 21 Rn. 16 v;… Krafka/Willer/Kühn Registerrecht 8. Aufl. 2010 Rn. 2124).

    Hierbei handelt es sich um eine Nebenfolge, die bei der Gründung einer Gruppenunterstützungskasse typischerweise eintritt (LG Bonn Rpfleger 1991, 423, 424; a. A. LG Bielefeld NJW-RR 2001, 1259= Rpfleger 2001, 138).

  • OLG Celle, 26.08.1991 - 20 W 12/91

    Vereinsrecht; Fremdenverkehrsverein als wirtschaftlicher Verein

    Zur Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem Verein und Idealverein vgl. ferner : LG Bonn (Beschluß - 5 T 70/91 - v. 28.5.1991, in Rpfleger 1991, 423) - gemeinsame Gruppenunterstützungskasse für mittelständische Unternehmen; LG Bremen (Beschluß - 2 T 363/91 - v. 22.8.1991, in Rpfleger 1992, 67) - Verein zur Minimierung von Umweltschäden durch Kraftfahrzeuge.
  • LG Münster, 14.04.2008 - 5 T 852/06

    Anforderung an die Eintragung eines Vereins; Beurteilung der Frage eines nicht …

    Somit tritt der Zweck des Ersparnisses der Gründung einer unternehmens- bzw. betriebsbezogenen Unterstützungskasse hinter den Leistungszweck zurück, so auch LG Bonn, Rpfleger 1991, 423.
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